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Politik

Gastkommentar

Pünktlich zu Beginn des Pride-Months wehte die Pride-Flagge auf dem Vorplatz der PHTG

Von Hermann Lei am 02. Jul 2024
Es ist wieder Pride Month. Also wurde auch eine Thurgauer Schule mit der Pride-Fahne beflaggt. Und nach Kritik durch Ihren Kolumnisten entfernt.
Einstimmige Nomination

Die Grünliberalen nominieren Sonja Lüthi wieder für den Stadtrat und treten mit einer Frauenmehrheit zur Parlamentswahl an

Von Die Ostschweiz am 02. Jul 2024
Die Grünliberale Partei (GLP) Stadt St.Gallen hat an ihrer Mitgliederversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die städtischen Erneuerungswahlen vom 22. September 2024 nominiert.
Steigende Zahlen

384 Kandidierende für das St.Galler Stadtparlament: Maria Pappa kandidiert erneut

Von Die Ostschweiz am 02. Jul 2024
Am Montag, 1. Juli 2024, 16.30 Uhr, ist die Frist für das Einreichen der Wahlvorschläge für die Erneuerungswahlen abgelaufen. 384 Personen kandidieren für die 63 Sitze im Stadtparlament. Für die fünf Sitze im Stadtrat kandidieren acht Personen.
Häufiger Erhöhungen als Senkungen

Gemeindesteuerfüsse im Kanton Thurgau 2024 grösstenteils unverändert

Von Die Ostschweiz am 01. Jul 2024
Der Grossteil der Politischen Gemeinden hält 2024 an den Steuerfüssen des Vorjahres fest. Bei den Schulsteuerfüssen setzte sich der langjährige Abwärtstrend erstmals nicht mehr fort. Die Gesamtsteuerfüsse bleiben in über der Hälfte der Gemeinden unverändert.
Eigene Liste

Aufrecht St. Gallen reicht für die Erneuerungswahl des städtischen Parlaments St.Gallen einen Wahlvorschlag mit 13 Kandidaten ein

Von Die Ostschweiz am 28. Jun 2024
Aufrecht St.Gallen kandidiert mit einer eigenen Liste für die Erneuerungswahl des Stadtparlaments St.Gallen vom 22. September 2024. Die Liste umfasst 13 Kandidaten, darunter 6 Frauen und 7 Männer. Spitzenkandidatin ist Eveline Ketterer.
Die Glosse

Waldmeyer und das Ende der Wokeness

Von Roland V. Weber am 28. Jun 2024
Waldmeyer hat überhaupt kein Problem mit Gleichstellungen. Oder Toleranz gegenüber Andersdenkenden. Ausser, beispielsweise, mit militanten Feminist:innen. Aber vielleicht ist der Trend schon wieder am Abklingen?
DG: DG: Politik

Niemand beisst die Hand, die ihn füttert

Von Kurt Weigelt am 26. Jun 2024
Die Abhängigkeit von staatlichen Geldern ist umfassend, durchdringt die ganze Gesellschaft. Eine Tatsache, die nicht nur unseren Staatshaushalt, sondern auch unsere Demokratie in hohem Masse beschädigt.
Unterschriftensammlung abgebrochen

Volksinitiative «Jede einheimische und erneuerbare Kilowatt-stunde zählt!»

Von Die Ostschweiz am 25. Jun 2024
Das Initiativkomitee hat entschieden, die Unterschriftensammlung zur Initiative «Jede einheimische und erneuerbare Kilowattstunde zählt!» abzubrechen. Um das Ziel von 100'000 Unterschriften zu erreichen, wäre der Einbezug zusätzlicher Kräfte und Mittel erforderlich gewesen.
4182 beglaubigte Unterschriften

Referendum gegen ungerechte Steuerprivilegien eingereicht

Von Die Ostschweiz am 24. Jun 2024
Eine Allianz von Parteien und Verbänden hat die nötigen Unterschriften für das Referendum gesammelt. Damit steht fest, dass die Stimmberechtigten über den Entscheid des Kantonsrats, den Pendlerabzug mit der Erhöhung auf 8000 Franken nahezu zu verdoppeln, abstimmen können.
Leserbrief

KSSG – Spiegelbild eines kränkelnden (Gesundheits-)System

Von Leserbrief «Die Ostschweiz» am 16. Jun 2024
Volk und Stände lehnten am Sonntag, 9. Juni die beiden Gesundheitsinitiativen ab. Das bedeutet weitere Jahre des Stillstandes ohne Lösungen und grundlegende Reformen zur Eindämpfung der Gesundheitskosten, steigende Prämien für alle Menschen und gewinnorientierte Unternehmensstrategien der Spitäler.

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