Das Initiativkomitee beabsichtigte mit der Volksinitiative, die Nutzung der Potenziale erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz in der Bundesverfassung zu verankern. Schon bei der Lancierung der Volksinitiative war für das Initiativkomitee klar, dass für eine erfolgreiche Einreichung die Unterstützung weiterer Organisationen erforderlich ist. Diese kam - trotz vieler Sympathien für das Anliegen - nicht genügend zustande, teilt das Initiativkomitee mit. Unter anderem auch deshalb, weil viele energiepolitische Anliegen bereits im parlamentarischen Prozess berücksichtigt wurden, oder weil während der Vorbereitung zur Abstimmung vom 9. Juni die Kräfte auf die «Ja»-Kampagne gebündelt wurden.

Die Volksinitiative hat trotzdem eine wichtige Funktion erfüllt: Sie hat bei den Verhandlungen im Parlament Grenzen aufgezeigt und eine Unzufriedenheit auf Seiten der Befürworter von erneuerbaren Energien zum Ausdruck bringen können. Beides dürfte im politischen Prozess zur Kompromissfindung beigetragen haben. Es gelang ihr hingegen nicht, mittels Verankerung in der Verfassung konsistentere und resilientere Rahmenbedingungen zu schaffen und so die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende langfristig abzusichern.

(Bild: pd)