Auf Facebook kursiert eine «Challenge» der anderen Art: St.Galler Parlamentarier nominieren sich gegenseitig mit der Aufforderung, die Einkünfte aus dem Kantonsrat offenzulegen, um gegenüber den Wählern Transparenz zu schaffen. Bisher haben das aber nur einige wenige getan.
Den Anfang gemacht hat, soweit das ersichtlich ist, der Werdenberger SVP-Kantonsrat Sascha Schmid. Er publizierte auf seiner Facebookseite den folgenden Text:
«Taten statt Worte: 2019 habe ich für mein Engagement als St.Galler Kantonsrat 7823 Franken von den St.Galler Steuerzahlern erhalten. Die Transparenz gegenüber meinem Arbeitgeber – dem Volk – sollte dabei selbstverständlich sein. Ich nominiere Ivan Louis, Sandro Hess und Raphael Frei, um ebenfalls euere Einkünfte aus dem Kantonsrat offenzulegen. Ihr habt 24h Zeit und müsst anschliessend 3 weitere Kantonsräte nominieren! #TransparenzFürsVolk»
Schmids Parteikollege Ivan Louis aus dem Toggenburg reagierte prompt. Er habe im Jahr 2019 13'141 Franken vom Kanton St. Gallen erhalten. Für Louis ist das allerdings nichts Neues. Er publiziert seit 2015 seine Lohnausweise, die er vom Kanton St.Gallen erhält, auf seiner Webseite. Ivan Louis seinerseits nominierte wieder drei Parlamentskollegen, darunter auch einen politischen «Gegner», den SP-Kantonsrat Martin Sailer - mit der Aufforderung, seine Einkünfte offen zu legen.
Sailer gab sich auch keine Blösse und teilte mit, bei ihm seien es 9843 Franken gewesen, die ihm der Kanton überwiesen habe; mit dabei ist aber seine Tätigkeit für die Geschäftsstelle «Südkultur» der Kulturförderung. Den Lohn für die rein parlamentarische Arbeit schätzt er auf rund 8000 Franken. Der Kulturveranstalter veröffentlichte sicherheitshalber auch gleich den Lohnausweis.
Bisher unter dem Begriff «Transparenz fürs Volk auf Facebook zu finden ist nur noch ein weiterer Beitrag, derjenige von SVP-Kantonsrat Mirco Rossi aus Sevelen. Er legt offen, dass er 2019 in seinem Amt 10'429 Franken von den St.Galler Steuerzahlern erhalten habe. Diese Summe sei mit knapp 28 Sitzungstagen sowie rund 3000 Franken Entfernungszuschläge und Infrastrukturbeitrag - sprich beispielsweise Computern - zusammengekommen. Und auch hier folgten drei Nominationen.
Wie viele der Nominierten noch reagieren werden, ist offen. Bisher fühlt sich offenbar vor allem das Land bemüssigt, bei der Transparenzaktion mitzumachen.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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