Die Stadt St.Gallen kann 51 Parkplätze im Stadtzentrum aufheben. Gegen den Beschluss des Stadtrats wurde kein weiteres Rechtsmittel eingelegt.
Die Aufhebung von 51 bewirtschafteten Parkplätzen in der nördlichen und mittleren Altstadt von St.Gallen ist rechtskräftig. Der Stadtrat wird die Parkplätze nun sukzessive aufheben. Das teilt die Stadtverwaltung mit.
Demnach wurde der vom Verwaltungsgericht des Kantons St.Gallen getroffene Entscheid über die Aufhebung der 51 bewirtschafteten Parkplätze in der nördlichen und mittleren Altstadt vom März 2015 nicht unangefochten. Laut Mitteilung bestätigte das Verwaltungsgericht am 29. Mai 2018, dass gegen den Entscheid keine Beschwerde beim Bundesgericht erhoben wurde.
«Damit konnte ein langjähriges und aufwendiges Rechtsmittelverfahren abgeschlossen werden», schreibt der Stadtrat. Die Aufhebung dieser Parkplätze erfolge unabhängig von der zukünftigen Gestaltung von Marktplatz, Bohl und Blumenmarkt. Mit dem Entscheid könne nun einem zentralen Begehren der Initiative «Für einen autofreien Marktplatz» entsprochen werden. Jener Initiative hatte das Stadtparlament im Jahre 2012 zugestimmt.
Der Stadtrat sieht vor, die 51 Parkplätze in Anlehnung an bauliche, gestalterische oder organisatorische Massnahmen aufzuheben. Die Aufhebung betrifft 5 Parkplätze in der Engelgasse, 8 in der Metzgergasse, 22 auf dem Gemüsemarkt, 10 auf dem Blumenmarkt und 6 entlang der Häuserreihe Marktplatz 4 bis 20. Für die Stadt bedeute dieser Entscheid, «dass die Ausgangslage für die nachfolgend aufgeführten Projekte klar ist und die Arbeiten daran aufgenommen respektive fortgsetzt werden können.»
Die Parkplätze in der Engel- und Metzgergasse sollen mit Beginn der Neugestaltungsarbeiten der Gassen entfernt werden. Vorbehältlich der Genehmigung durch das Stadtparlament werden die beiden Gassen im Jahr 2019 aufgewertet.
Die Parkplätze auf dem Blumenmarkt und auf der Nordseite des Marktplatzes werden spätestens Ende 2018 aufgehoben, um den öffentlichen Raum besser nutzen zu können und um unter an-derem mehr Platz für Aussenbewirtschaftungen angrenzender Restaurationsbetriebe zu ermöglichen.
Die 22 Parkplätze auf dem Gemüsemarkt - dort stehen derzeit die grünen Markthäuschen - werden «zugunsten organisatorischer Verbesserungen des St.Galler Marktes aufgehoben», heisst es in der Mitteilung weiter. Die Direktion Planung und Bau führe derzeit Gespräche mit den Markthändlerinnen und Markthändlern.
Die verschiedenen Märkte – permanenter Markt, Wochenmarkt und Bauernmarkt – sollen bis zur Umsetzung des neuen Marktplatzes näher zusammenrücken. Damit entstehe die Chance, den St.Galler Markt verstärkt und nachhaltig zu etablieren, schreibt der Stadtrat. Die Umsetzung der temporären Neuanordnung der Märkte solle wenn möglich noch in diesem Jahr erfolgen.
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