Ein von «Stadtstrasse» lanciertes Referendum scheiterte an der Hürde von 1000 Unterschriften innert 30 Tagen. Nun prüfen die Verantwortlichen eine Alternative.
Das Projekt «Stadtstrasse» beschäftigt sich kritisch mit der Verkehrspolitik der Stadt St.Gallen. In diesem Rahmen wurde ein Referendum lanciert gegen die vom Parlament am 25. Juni beschlossene Totalrevision des Taxireglements / neues Reglement über die Personenbeförderung, welches app-basierte Unternehmen wie Uber gegenüber konventionellen Taxifahrern begünstigt.
Das Referendum scheiterte an der hohen Hürde von 1000 Unterschriften innert 30 Tagen, die mitten in den Sommerferien von Stimmberechtigten der Stadt St.Gallen zusammengetragen werden mussten. Erreicht wurden 439 Unterschriften gemäss eigener Auszählung. Das teilt Eveline Ketterer, Projektleiterin «Stadtstrasse» und Stadtparlaments-Kandidatin, mit.
Als nächster Schritt werde nun geprüft, ob sich interessierte Partner, bzw. interessierte Gegner des Reglements, zusammenfinden können für die Lancierung einer Initiative. Die Initiative soll das Reglement nicht komplett verwerfen, sondern die Kritik des betroffenen Gewerbes, der Arbeitnehmervertretungen und politischer Gruppierungen aufnehmen.
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