Das deutsche Nachrichtenmagazin mag die Eidgenossen nicht. Deshalb ist ihm jede Schmähkritik recht, um den erfolgreichen Nachbarn niederzumachen. Was ist nur in Hamburg los?
Langsam verhallt der Theaterdonner nach der Breitseite, die die ehemalige «Magazin»-Redaktorin Anuschka Roshani gegen ihren Ex-Chef und ihren Ex-Arbeitgeber im «Spiegel» abgefeuert hat. Immer deutlicher stellt sich heraus, dass das deutsche Nachrichtenmagazin schlampig nachrecherchiert hat und einer rachsüchtigen Entlassenen, die gerne Chefredaktorin geworden wäre, bereitwillig eine Plattform für üble Nachrede bot.
Höchste Zeit, nachzulegen, sagte sich offenbar Michael Sauga. Der hatte zwar beruflich noch nie mit der Schweiz zu tun und sitzt als «Spiegel»-Autor in Brüssel. Das hindert ihn nicht daran, volle Kanne loszuschimpfen. «Oligarchenparadies: Auf die Schweiz kann sich Putin immer noch verlassen», so titelt er vollmundig. Aber ist etwas dran an dieser Behauptung?
Im Lead ranzt er: «Sie trägt die Sanktionen gegen Moskau nur halbherzig mit, will keine Munition an die Ukraine liefern und hilft beim Verschleiern von Besitzverhältnissen: So wird die Schweiz zum willigen Helfer des Kreml.»
Dann mal Butter bei die Fische, wie man in Hamburg zu sagen pflegt, womit begründet Sauga diese Behauptungen? Zunächst mal mit reiner Polemik und Seitenhieben gegen deutsche Aktivistinnen: «Wenn es einen westlichen Staat gibt, der den Idealen von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer weitgehend entspricht, dann ist es die Schweiz.» Wieso das?
«Das Land will bis auf Weiteres keine Munition für Waffen aus EU-Ländern an die Ukraine liefern. Es hat sich den Sanktionen gegen Russland nur zögernd angeschlossen. Und die Schweizer Grünen vertreten, anders als ihre Parteifreunde nördlich des Rheins, unbeirrt die reine pazifistische Lehre.»
Da hat er recht. Die Schweiz hält sich – im Gegensatz zu Deutschland – an ihre Gesetze, die Waffenexporte in Kriegsgebiete verbieten, auch über Drittländer. Trotz ihrer Neutralität trägt die Schweiz sämtliche EU-Sanktionen mit. Die Schweizer Grünen haben sich – im Gegensatz zu den deutschen Wendehälsen – nicht von der pazifistischen DNA ihrer Gründer verabschiedet und krakeelen tatsächlich nicht wie die grüne deutsche Aussenministerin, dass sich Europa im Krieg mit Putin befinde.
Natürlich darf dann auch dieses Klischee nicht fehlen: «In der Tat bedroht die Zeitenwende des Ukrainekrieges das eingeführte Geschäftsmodell, sich als verschwiegenes Geldanlageparadies für die Diktatoren und Oligarchen dieser Welt zu empfehlen.» Dafür führt Sauga einen Index des «Tax Justice Network» an, bei dem die Schweiz als «Steueroase» auf Platz fünf liege. Nun veröffentlicht dieses Network jede Menge Rankings; wie die zustande kommen, sei dahingestellt. Halten wir doch ein anderes dagegen: unter den Ländern mit «abnormalen Vermögensdepotwerten» liegt die Schweiz auf dem 14. oder vorletzten Platz. Die USA dagegen auf dem dritten, gefolgt von den EU-Staaten Luxemburg, Irland, Niederlande, Frankreich und Italien.
Dabei haben wir noch gar nicht vom Geldwäschereiparadies Deutschland gesprochen oder davon, dass das Tax Justice Network nicht in der Lage war, einen aktuellen Bericht über das Jahr 2022 vorzulegen. Wir haben noch nicht darüber gesprochen, dass Deutschland in der EU zuvorderst dabei ist, die Offenlegung von Besitzverhältnissen in wirtschaftlichen Tarnkonstrukten wie Trusts zu verhindern. Aber wir wollen ja nicht Unsinn mit Gegenangriffen beantworten.
Also zum nächsten Vorwurf Saugas: «Dazu passt, dass die Schweiz beim Aufspüren von Oligarchengeldern keinen sonderlichen Ehrgeiz an den Tag legt. Eine Taskforce, die wie in den USA oder der EU die Oligarchenjagd auf Jachten, Luxusvillen oder Privatjets koordiniert, gibt es nicht.»
Es ist tatsächlich richtig, dass die Schweiz, im Gegensatz zu den USA und der EU und Deutschland, die Rechtsstaatlichkeit und die Eigentumsgarantie in hohen Ehren hält. Und das nicht einfach in die Tonne tritt, weil es modisch-politisch opportun ist, in den Schlachtruf einzustimmen: enteignet russische Oligarchen und gebt das Geld der Ukraine.
Aber weiter im wilden Ritt der absurden Vorwürfe: «Experten gehen davon aus, dass sich die Finanzindustrie des Landes damit ähnlich abhängig von schmutzigen Geldflüssen gemacht hat wie die deutsche Industrie von russischem Gas.» Es werden in der Schweiz – legale – russische Vermögenswerte von 200 Milliarden Franken vermutet. Davon seien «erst» 7 Milliarden beschlagnahmt worden, «eine vergleichsweise bescheidene Summe», japst Sauga.
Zum Mitschreiben, Herr «Spiegel»-Autor: Insgesamt werden in der Schweiz Vermögen in der Höhe von – 8830 Milliarden Franken verwaltet. Das bedeutet, dass die vermuteten russischen Gelder ganze 2,27 Prozent ausmachen. Im Vergleich dazu wurden relativ happige 3,5 Prozent aller russischen Vermögenswerte arretiert. Aber Sauga hält sich ans Prinzip: lasse dir nie eine Behauptung durch Fakten kaputtmachen.
Fehlt noch was? Richtig geraten: «Die Schweizerische Volkspartei (SVP) als populärste Kraft fällt allerdings auch durch eine oft verblüffende Nähe zu Moskauer Denkmustern auf.» Und als Absackerchen: «Wer Bankdaten unerlaubt weitergibt, riskiert eine Gefängnisstrafe, und auch Journalisten, die entsprechendes Material veröffentlichen, müssen mit Konsequenzen rechnen.»
Tja, Herr Sauga, unverständlich vielleicht für einen Deutschen, der im Korruptionsparadies Belgien mit seiner dysfunktionalen Justiz sitzt: in der Schweiz werden die Gesetze, die nun mal existieren, auch angewendet.
Sicherlich, diese Suada von Sauga ist als «Kommentar» ausgezeichnet. Aber wie der Schweizer Presserat jüngst in einem Urteil gegen «watson» festhielt: auch in Kommentaren müssen die behaupteten Fakten stimmen. Aber dieses journalistische Gesetz scheint in Deutschland nicht zu existieren. Oder wenn, wird es von Sauga schlichtweg mit Verachtung gestraft. Oder vielleicht möchte er gerne den gefallenen «Spiegel»-Star Relotius nachahmen.
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