Dieser Beitrag erschien auf Inside Paradeplatz und wurde «Die Ostschweiz» als Zweiabdruck zur Verfügung gestellt.

Ich gehörte der Diplomatenvolée 80/82 an. Nachdem ich den „Concours“, das Aufnahmeverfahren in den diplomatischen Dienst beim Schweizer Aussendepartement (EDA), bestanden hatte, warnte mich ein Freund:

„Ich gratuliere dir nicht. Du musst einfach wissen: Das EDA ist ein permanenter Intrigantenstadel, mit viel HD Läppli und Amtsschimmelei, und wenn du Pech hast, eine regelrechte Psychopathenzucht.“

Ende März 1984 habe ich das EDA nach desillusionierenden Erfahrungen verlassen.

Im Bewusstsein, dass ich mit kaum vier Jahren im EDA kein umfassendes Urteil fällen kann, habe ich unsere Aussenpolitik weiterhin mit Interesse verfolgt und eine dramatische Erosion der Staatsraison beobachtet.

Als ich ins EDA eintrat, galt die Maxime: Die Schweiz hat keine Aussenpolitik, nur eine Aussenwirtschaftspolitik. Und weiter: Ein Schweizer Aussenminister schweigt in vier Sprachen.

Diese Zurückhaltung war eine Konsequenz der Neutralität und des Verfassungsauftrags, der noch nicht um die Verpflichtung zu internationaler Solidarität erweitert worden war.

Der Bund hatte ausschliesslich die Freiheiten und Rechte der Eidgenossen zu schützen und ihre gemeinsame Wohlfahrt zu befördern. Weder das Wohlergehen der Eritreer, die Befreiung der Uiguren oder eine Landabtretung Israels an die Palästinenser, die alle ihre Kriege gegen Israel mit dem Slogan „Werft die Juden ins Meer“ geführt hatten und nicht mit der Forderung nach einem eigenen Staat, gehörte zu seinem Aufgabenbereich.

Mit Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey kam die „aktive Neutralität“ in Mode. Ein Schweizer Aussenminister sollte nun nicht mehr schweigen und sich darauf beschränken, Freihandels- und Investitionsschutzabkommen auszuhandeln sowie gegen Diskriminierungen und Enteignungen von Schweizer Unternehmen und Privatpersonen vorzugehen.

Er sollte geschwätzig Flagge zeigen und zu allem seinen Senf dazugeben, was in der Welt nicht rund lief. Vorbild war der später ermordete Olof Palme, der Schweden als moralische Grossmacht verstand.

Unsere Aussenpolitik wurde nun ähnlich anmassend und masochistisch wie die schwedische. Bis heute werden Milliarden für nutzlose Entwicklungshilfe und andere dysfunktionale Luftnummern zur Weltrettung verpulvert.

Moralisch selbsterhöhende, grossspurige „Menschenrechtsdialoge“ werden geführt, Kritik an der Türkei und China vom Aussenminister im Fernsehen hinausposaunt. Letztere hat bereits die Weiterentwicklung des Freihandelsabkommens mit den Chinesen blockiert.

Die Diplomaten im EDA sind heute mehrheitlich linke Internationalisten, kulturmarxistische Weltverbesserer und enthusiastische Palästinenserfreunde.

Mit hunderten Millionen Schweizer Steuergeldern, auch jenen von jüdischen Schweizern, wird das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) finanziert, eine Organisation, deren Angestellte Juden aufs Übelste verunglimpfen.

Unter Bundesrat Cassis ist die aktive Neutralitätspolitik zur „kooperativen Neutralitätspolitik“ mutiert. Mit Übernahme der EU-Wirtschaftsboykotte gegen Russland – eine Kriegshandlung – erfolgte ein Paradigmenwechsel.

Dazu passt auch die Mitgliedschaft der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat. Dieses Debakel begann mit der massiven Eigenwerbung des EDA bei der dritten Abstimmung über den UNO-Beitritt.

Nachdem er vom Volk zwei Mal abgelehnt worden war, bediente man sich ausgiebig aus dem Portemonnaie des Steuerzahlers und argumentierte: Jetzt zahlen wir mehr als ein vergleichbares Vollmitglied. Also können wir auch beitreten.

Die Schweiz wird mittlerweile nicht mehr als neutral wahrgenommen. Wäre man auf der alten Linie geblieben – keine Boykotte und keine Umgehungsgeschäfte, aber humanitäre Hilfe und Friedensdienste –, eine solche regelgebundene Neutralitätspolitik diente dem Frieden in der Welt und im Innern, würde überall verstanden und müsste auch nicht dauernd erklärt werden.

Aber dann gäbe es eben all die für unsere tatsächlichen Interessen nutzlosen und schädlichen internationalen Schokoladenjobs für die rund 400 Diplomaten und eitlen Pöstchenjäger im Staatsdienst nicht.

Nicht wenige diplomatische Karrieren werden durch Intrigen beendet oder befördert. Bundesräte sind für ihre Wahl auf Stimmen ihrer Rivalen und politischen Gegner angewiesen.

Diese haben kein Interesse, starke Figuren zu wählen, sondern lenkbare und harmlose. Das führt immer wieder zu Konflikten und Intrigen unter den Chefbeamten.

Bundesrat Pierre Aubert, ein jovialer Nadelstreifensozi, war im Parlament als umgänglicher Kumpel beliebt.

Um im EDA, seinem „Wunschdepartement“, lächelnd Entwicklungshilfe zu verteilen, musste er auch nicht die hellste Kerze auf der Torte sein, zumal die wichtige Politik vom Bundesamt für Aussenwirtschaft gemacht wurde.

Albert Weitnauer, der erste Staatssekretär der Eidgenossenschaft, verachtete seinen Chef Aubert als politisches Leichtgewicht. Nicht zuletzt aufgrund seiner inkohärenten Interviews:

„Warum reisen Sie nach Afrika?“

„Ah, vous savez, à titre général d‘information.“

„Kommen auch Projekte für Investitionsschutzabkommen zur Sprache?“

„Ja, ja.“

„Aber die haben wir doch schon mit den von Ihnen besuchten Ländern.“

Solche Unbedarftheit fiel nicht nur der Öffentlichkeit auf, sondern auch zwei Rivalen, die auf Weitnauers Posten scharf waren.

Die späteren Staatssekretäre Raymond Probst und Edouard Brunner setzten Aubert ins Ohr, an seiner schlechten Presse sei Weitnauer schuld, der ihn unvorbereitet ins offene Messer laufen lasse.

Weitnauer wurde abserviert. Probst folgte ihm kurz als Staatssekretär, um den Posten für Brunner warmzuhalten, der ihn danach jahrelang bekleidete.

Ein tiefes Zerwürfnis zwischen Bundesrat Jean-Pascal Delamuraz und Staatssekretär Franz Blankart belastet unsere Europapolitik bis heute.

Ich hatte Blankart fünf Wochen als Chef im Integrationsbüro. Nie wieder hatte ich einen derart kultivierten, höflichen, sprachgewandten und dossierfesten Vorgesetzten.

Für jeden sauber tickenden Bundesrat wäre es ein Glücksfall, einen derart fähigen Chefbeamten zu haben.

Nicht so für das „animal politique“, als das sich Delamuraz selbst bezeichnete. Es ist keine Verleumdung, dass Delamuraz die Weinkarte im „Della Casa“ in Bern besser kannte als das Europadossier.

Auch nicht, dass seine Promillewerte an Nachmittagen oft jene Grenze überschritten, bei der man noch Autofahren darf.

Damit seine überschaubaren Dossierkenntnisse nicht ans Tageslicht kamen, verhinderte er, dass Blankart, der Chefunterhändler der EFTA für die EWR-Verhandlungen, vom Gesamtbundesrat – immerhin der Mandatsgeber – empfangen wurde.

Blankart hatte im Dreck unter dem kleinen Fingernagel mehr drauf als das „animal politique“ in all seiner Herrlichkeit.

Die eifersüchtige Animosität des Bundesrates mutierte zur hasserfüllten Feindschaft, nachdem Blankart Sprachfehler in Texten seines Vorgesetzten korrigiert hatte – auf Französisch wohlverstanden.

Delamuraz konnte Deutsch nur radebrecherisch, Englisch gar nicht und offenbar auch Französisch nur mangelhaft.

Weil Blankart unter der Protektion des einflussreichen Zürcher Nationalrats Ulrich Bremi stand, konnte ihn Delamuraz nicht loswerden.

So zog sich ein Kleinkrieg dahin, den auch der Verhandlungsführer der Kommission mitbekam. Ihm galt der dossierfeste Blankart am Verhandlungstisch als harter Knochen, den er gerne loswerden wollte.

Er legte die Leimrute, indem er den Bunderäten Delamuraz und René Felber vorschlug: „Messieurs, pourquoi ne levons nous les négociations au niveau ministériel?“

So geschah es, und die Verhandlungen um eine Schutzklausel bei der Personenfreizügigkeit wurden nicht mehr von Blankart, sondern von den Bundesräten Delamuraz und Felber höchstpersönlich geführt, auf Englisch, das beide nicht beherrschten.

Sie schwiegen und nickten die Vorschläge der Kommission ab. Mit der Folge, dass das viel kleinere Liechtenstein eine wirksame Schutzklausel hat, wir nicht.

Der Bundesrat hat dann – mit Stichentscheid von Bundesrat Adolf Ogi – vor der EWR-Abstimmung ein EU-Beitrittsgesuch gestellt, ohne seinen Chefunterhändler zu konsultieren, und so die EWR-Gegner und die EU-Beitrittsgegner kumuliert, was zusammen mit der schlechten Schutzklausel vielleicht den Ausschlag für die knappe Ablehnung des EWR gab.

Nach der verlorenen Abstimmung beschimpfte Delamuraz die Abstimmungssieger als „Neandertaler“ und machte Blankart für die Niederlage verantwortlich.

Verhandlungsführer für die Bilateralen wurde nun Staatssekretär Kellenberger, ein Rivale Blankarts, Hispanist und schwärmerischer Pro-Europäer.

An einem Podium vor der EWR-Abstimmung, an dem Kellenberger für die Europäische Währungsunion schwärmte und eine Mitgliedschaft der Schweiz als wünschenswert empfahl, fragte ihn der Ökonomieprofessor Kurt Schiltknecht, ob er bei der erwarteten Zinsdifferenz zwischen Franken und Euro nicht dauerhafte Vermögensverluste bei Schweizer Anlagegütern, also Immobilien und Aktien, befürchte.

Kellenberger hatte die Frage nicht verstanden. Er kannte das Gesetz relativer Preise und den Zusammenhang zwischen Zinsniveau und den Preisen von Anlagegütern offensichtlich nicht – führte aber die wichtigsten Wirtschaftsverhandlungen nach dem Freihandelsabkommen von 1972 und dem gescheiterten EWR.

Unsere Schutzklausel bei der Personenfreizügigkeit ist übrigens immer noch gleich schlecht.

Kellenberger spielte ein Doppelspiel: Der EU versprach er, die Schweizer würden dann schon beitreten, sie brauchten einfach etwas länger.

Den Schweizern verkaufte er die Bilateralen als stabile und vollwertige Alternative zum Beitritt, obwohl er die Verhandlungen mit dem Ziel führte, den Betritt vorzubereiten und nicht, ihn vermeiden zu helfen.

So fühlen sich beide Seiten hintergangen. Ergebnis ist ein tiefes Misstrauen und Zerwürfnis zwischen der EU und der Schweiz.

Auch andere Bundesräte haben kein leuchtendes Beispiel an Verhandlungskunst gegeben. Statt Diplomaten zu schicken, die man nach einem schlechten Verhandlungsergebnis im Regen stehen lassen konnte, hatte Bundesrat Moritz Leuenberger die Verkehrsverhandlungen persönlich am Fernsehen geführt, mit Erklärungen, bis wann er welches Verhandlungsziel erreichen wolle.

Ungeschickter kann man nicht verhandeln. So brauchte die Gegenseite nur Däumchen zu drehen und zu warten.

Statt Diplomaten verhandeln zu lassen, die während der Verhandlungen zu schweigen haben, um flexibel für Kompromisse zu bleiben, weil man ja nichts preisgegeben hat und so auch das Gesicht nicht verlieren kann, haben auch ihn – wie andere Bundesräte – Eitelkeit und Geltungsdrang vor die Fernsehkameras getrieben.

Dass unser Staat trotz unseres teilweise nicht einmal zweitklassigen Spitzenpersonals immer noch recht gut funktioniert, beweist die Stabilität unserer klug durchdachten Institutionen.

Die Schweiz betreibe keine Interessenpolitik mehr, nur noch „diplomatischen Dienst“, so der damalige EDA-Staatssekretär und spätere Russland-Botschafter Yves Rossier. Entlarvender kann man kaum beschreiben, dass es lediglich um l’art pour l’art für den aufgeblasenen Diplomatie-Apparat geht.

Die heutige Schweiz ist übervölkert, verstopft und in vitalen Politikfeldern handlungsunfähig oder fremdbestimmt. Ob die desaströse Schweizer Aussenpolitik etwas damit zu tun haben könnte?