Das Departement für Bau und Umwelt unter der Führung von Regierungsrat Dominik Diezi hält fest, dass sich die Mehrzahl der in der Petition aufgelisteten negativen Erfahrungen mit den Behörden nicht auf die gesetzlichen Bestimmungen als solche, sondern auf die daraus resultierenden Verfahren, Prozesse und Formulare beziehen würden. In diesem Bereich bestünde permanenter Verbesserungsbedarf.

3'000 Gesuche jährlich

In der Petitionsbeantwortung wird festgehalten: «Die geschilderten Einzelfälle zeugen von der Frustration im Kontakt mit öffentlichen Stellen – in unterschiedlichem Ausmass und mit verschiedenen Beteiligten.» Der Regierungsrat teile die Haltung, dass Prozesse ganz grundsätzlich, aber insbesondere im administrativen Bereich, möglichst einfach auszugestalten seien. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien dementsprechend bemüht, Verfahren so einfach wie möglich zu halten und so rasch wie möglich abzuwickeln. Es dürfe aber auch darauf hingewiesen werden, dass der Kanton allein im Planungs- und Baubereich jährlich rund 3'000 Gesuche zu behandeln habe.

Eigenverantwortung

Der Kanton nehme die eingegangene Kritik ernst und arbeite in seinem Zuständigkeitsbereich auch permanent an Verbesserungsmassahmen. So sei an der Sitzung des Grossen Rates angekündigt worden, dass die gesamte Thurgauer Rechtssammlung systematisch überprüft werde. Die Anregungen aus der Petition würden in diese Arbeiten einfliessen. Vergessen gehe allerdings manchmal die Eigenverantwortung von Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern: «Mit vollständigen und korrekten Unterlagen können sie massgeblich selber zu einem raschen Verfahren beitragen», schreibt das DBU. Sehr oft würden direkte Kontakte zu den Fachstellen Missverständnisse schnell klären. Im Übrigen richte sich die Petition zwar an den Kanton, um eine möglichst reibungslose Abwicklung der Prozesse sicherzustellen, seien aber alle staatlichen Ebenen gefordert.

Automatisierung der Arbeitsabläufe

Die Petition identifiziere darüber hinaus einen allgemeinen Handlungsbedarf des Kantons im Bereich der Digitalisierung. Der Regierungsrat habe diesen längst erkannt und im Herbst 2020 die «Strategie Digitale Verwaltung» verabschiedet, schreibt das DBU dazu. Das übergeordnete Ziel dieser Strategie bestehe darin, mit der Automatisierung der Arbeitsabläufe, der medienbruchfreien Bearbeitung von Daten (Prozessoptimierung) und der Elimination von Doppelspurigkeiten die Effizienz und die Qualität der Verwaltungsabläufe zu verbessern. Viele Projekte sind bereits angelaufen.