Vergangene Woche hat die Geschäftsleitung der SP Kanton St.Gallen Arbër Bullakaj als Kandidaten für die Ständeratswahlen am 22. Oktober 2023 nominiert. Arbër Bullakaj ist bekannt als Präsident der Aktion Vierviertel und Mit-Initiator der Demokratie-Initiative.
Zuvor war der Wiler jahrelang engagiert als Stadtparlamentarier, Vizepräsident der SP Kanton St.Gallen, in der Geschäftsleitung der SP Schweiz und Mitglied im Parteirat der SP Schweiz.
Seine Nomination ist eines der interessanten Geschäfte am ordentlichen Parteitag der SP Kanton St.Gallen am 3. Juni.
Kurz nach dem 2. Wahlgang der Ständeratsersatzwahlen vom Frühling 2023 beschloss die Geschäftsleitung der SP Kanton St.Gallen, dass die SP am 22. Oktober erneut zur Ständeratswahl antreten soll. Der Parteitag muss daher eine Kandidatur aufstellen. «Es ist für die SP ein grosses Glück, dass sich Arbër Bullakaj, Nationalratskandidat und Unternehmer aus Wil, dafür zur Verfügung stellt», schreibt die Partei in einer Mitteilung.
Damit ist auch klar, dass sich SP-Nationalrätin Barbara Gysi nicht erneut für eine Ständeratskandidatur zur Verfügung stellen wird. Sie scheiterte vor wenigen Wochen deutlich gegen ihre Gegenerin von der SVP, Esther Friedli.
Arbër Bullakaj ist bekannt als Migrationspolitiker; vor allem als Präsident der Aktion Vierviertel und Mit-Initiator der Demokratie-Initiative gewann er schweizweit Beachtung. Zuvor war der Wiler während sieben Jahren Mitglied im Stadtparlament Wil und während sechs Jahren als Vizepräsident der SP-Kantonalpartei aktiv. Innerhalb der SP Schweiz war Arbër Bullakaj mehrere Jahre Mitglied in der nationalen Geschäftsleitung und anschliessend im Parteirat sowie Geschäftsleitungsmitglied bei den SP Mig-rant:innen Schweiz.
Neben der Nomination für die Ständeratswahlen wird die SP Kanton St.Gallen auch noch letzte Beschlüsse zu den Nationalratswahlen treffen. Bereits am 13. Januar 2023 hat die SP 24 Kandidatinnen und Kandidaten für ihre zwei Nationalratslisten nominiert. Der Parteitag wird nun am 3. Juni 2023 über die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen befinden, das Wahlbudget verabschieden sowie über Listenverbindungen bestimmen.
Zum Ende des Parteitagsprogramms wird die SP Kanton St.Gallen Alt-Ständerat Paul Rechsteiner für seinen jahrelangen Einsatz im Ständerat verdanken. Dazu wird u.a. Bundespräsident Alain Berset eine Rede halten.
Marcel Baumgartner (*1979) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz».
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