Nach acht positiven Rechnungsabschlüssen schliesst der Kanton Thurgau die Staatsrechnung 2023 mit einem Defizit ab. Die Erfolgsrechnung weist einen Aufwandüberschuss von 39.9 Millionen Franken aus, insgesamt resultiert bei einem Aufwand von 2.49 Milliarden Franken ein Finanzierungsfehlbetrag von 150.2 Millionen Franken. Dadurch reduziert sich das Nettovermögen von 671 Millionen Franken auf 530 Millionen Franken.

Dies ist seit längerer Zeit erstmals ein signifikanter Rückgang um 22 Prozent. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt -111.6 Prozent, was das Haushaltsgleichgewicht beeinflusst. «Der negative Abschluss kam erwartet», sagte Finanzdirektor Urs Martin an einer Medienkonferenz. «Immerhin konnten wir gut acht Millionen Franken besser abschliessen als wir budgetiert haben.»

Die Ausgaben lagen 4.3 Millionen Franken unter dem Budget, stellte Urs Martin erfreut fest, und auch bei den Personalkosten gab es praktisch eine Punktlandung. Deutlich höher als veranschlagt (+27.6 Millionen Franken) lagen hingegen die Transferaufwendungen. «Darunter fallen beispielsweise die Mehrausgaben für Schulbeiträge und Sonderschulen sowie die Grundstückgewinn- und Liegenschaftensteuer an die Gemeinden», erklärte Urs Meierhans, Leiter der Finanzverwaltung.

Die Rechnung belastet haben weiter auch die fehlenden Erträge der Schweizerischen Nationalbank, die 2023 gänzlich ausgeblieben sind. Budgetiert waren Einnahmen von 43.2 Millionen Franken. Erfreulich entwickelte sich der Fiskalertrag, der das Budget um 7.3 Millionen Franken übertraf. Dank der aktuellen Zinssituation konnten erstmals wieder Zinserträge auf den Finanzanlagen erwirtschaftet werden. Ebenso profitierte der Finanzertrag von höheren Dividendenausschüttungen. Die Staatsquote lag bei 9.76 Prozent, die Steuerkraft pro Einwohner bei 2'221 Franken.

Grosse Investitionen stehen an

Das Nettoinvestitionsvolumen war 2023 mit 71 Millionen Franken deutlich höher als in den Vorjahren, aber das angestrebte Ziel von 81.1 Millionen Franken wurde dennoch verpasst. Verschiedene Projekte mussten zeitlich verschoben werden. Gleichzeitig wurden noch Vorfinanzierungen über 5 Millionen Franken ergebniswirksam aufgelöst. Diese Auflösung wird die Abschreibungen in den kommenden Jahren leicht reduzieren.

Mit der Verschiebung einzelner Projekte erhöhen sich die anstehenden Investitionsausgaben in den nächsten Jahren zusätzlich zur geplanten Erneuerung der Museumslandschaft, den Schulbauten, dem neuen Kantonalgefängnis und dem Polizeigebäude oder der Informatik.

Investieren ist wichtig

«Wir wollen und müssen auch in den kommenden Jahren investieren, um den Kanton weiterzuentwickeln und den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Aber es ist für uns auch klar, dass wir leider Priorisierungen vornehmen müssen. Der Abschluss 2023 zeigt, wie dringend notwendig die Finanzstrategie ist, die der Regierungsrat im Januar 2024 beschlossen hat», sagte Urs Martin. In der Finanzstrategie hat der Regierungsrat sowohl auf der Einnahmen- als auch der Ausgabenseite insgesamt sieben Handlungsfelder definiert. «Denn unser Ziel ist es, den Staatshaushalt bis 2030 wieder ausgeglichen zu gestalten.»

(Bild: Regierungspräsident Urs Martin, Chef des Departementes für Finanzen und Soziales, und Urs Meierhans, Leiter der Finanzverwaltung, präsentieren die Thurgauer Staatsrechnung 2023. PD)