Miriam Rizvi
Die JUSO-Stadtparlamentarierin Miriam Rizvi wurde im Zusammenhang mit einer mutmasslichen Straftat von der Polizei zumindest kurzzeitig festgenommen. Die Jungfreisinnigen St.Gallen-Gossau hinterfragen daher ihre Amtsfähigkeit als Mitglied des St.Galler Stadtparlaments.
Lesen Sie hier den Kommentar von René Zeyer zum Vorfall.
Stadtparlamentarierin Miriam Rizvi (22) ist Anfang Woche in der Stadt St.Gallen von der Polizei festgenommen worden. Ihr wird eine Graffiti-Schmiererei vorgeworfen. Wie üblich gilt die Unschuldsvermutung.
Bereits fordern die Jungfreisinnigen St.Gallen-Gossau ihren Rücktritt. In einer Mitteilung schreiben sie: "Als Teil der gewählten Legislative der Stadt St.Gallen entscheidet Frau Rizvi über Gesetzesänderungen, trotzdem verstösst Sie mutmasslich selbst gegen geltendes Recht. Es scheint, als ob die Regeln für die anderen gelten sollen, aber nicht für einen selbst."
Miriam Rizvi
Die Jungsozialisten und ihre vom Volk gewählten Vertreterinnen und Vertreter würden immer wieder negativ mit Aktionen auffallen, welche unter die Gürtellinie gehen.
Dazu Leon Amno, Co-Präsident der Jungfreisinnigen St.Gallen-Gossau: „Statt den Dialog zu suchen und so auf die angeblichen Probleme aufmerksam zu machen, will Miriam Rizvi mit illegalen Guerilla Aktionen und Vandalismus auffallen.“
Leon Amno, Co-Präsident der Jungfreisinnigen St.Gallen-Gossau
Miriam Rizvi habe als Stadtparlamentarierin die Möglichkeit, mit den zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln selbst tätig zu werden und so die von den Jungsozialisten geforderten Ziele umzusetzen.
Für die Jungfreisinnigen stellt sich die Frage, ob eine solche Person, welche "lieber auf Krawall statt Dialog setzt", überhaupt im Stadtparlament sitzen sollte: "Gegebenenfalls sollte sich Frau Rizvi, bei einer solchen Verhöhnung des Parlamentarismus, den Rücktritt aus dem St.Galler Stadtparlament vorstellen."
Marcel Baumgartner (*1979) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz».
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