Erstmals hat sich die Kommission «Spitalpolitik» des St.Galler Kantonsrats mit dem Lenkungsausschuss der Spitalverbunde getroffen. Es war ein reiner «Austausch».
21 Personen stark ist die Kommission, die der Kantonsrat St.Gallen in seiner Session im Juni bestellt hat. Wer alles dazu gehört, können Sie hier nachlesen.
Es ist ein besonderes Gremium. Denn normalerweise beraten Kommissionen konkrete Geschäfte, die vorliegen und später vors Parlament kommen.
In der Spitalfrage gibt es aber noch gar keine spruchreife Vorlage. Es handle sich um «eine vorsorgliche vorberatende Kommission», schreibt die Staatskanzlei dazu. Sie wird später für die Vorberatung einer Vorlage zuständig sein, im Moment fungiert sie aber als «institutionelle Partnerin im Prozess der Erarbeitung einer Vorlage», wie es im schönsten Verwaltungsdeutsch heisst.
Und dieser Prozess ist nun offenbar angelaufen. Die Kommission «Spitalpolitik» hat sich mit einer Vertretung der Spitalverbunde getroffen, danach auch mit dem vollzähligen Lenkungsausschuss. Thema: Die Weiterentwicklung der Strategie rund um die St.Galler Spitäler.
Man habe zahlreiche offene Fragen geklärt, heisst es in einer Mitteilung, weitere «wichtige Abklärungren» sollen im ersten Halbjahr 2019 abgeschlossen werden. Details werden keine bekanntgegeben.
Aber immerhin: Der Lenkungsausschuss hatte die Gelegenheit, vor 21 Parlamentariern zu erklären, wie es zum Grobkonzept über die künftige Entwicklung der Spitallandschaft gekommen ist - und die gab ja Anlass zu einiger Kritik.
Kommission und Lenkungsausschuss sollen gemäss der Mitteilung weiterhin laufend über den Projektfortschritt informiert werden und sich im März 2019 wieder treffen.
Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.
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