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Nomination am 20. Dezember

St.Galler FDP nominiert für den Ständerat: Ist es mehr als eine Aufwärmrunde?

Die St.Galler CVP will zurück in den Ständerat und nominiert ihren Kandidaten am 15. Dezember. Dabei wird es sich um Regierungsrat Benedikt Würth handeln. Nun ist klar: Die FDP will ihren Sitz verteidigen. Sie nominiert fünf Tage später. Die Frage ist: Mit welchem Ziel?

Stefan Millius am 11. Dezember 2018

Einer ist gesetzt: Der St.Galler CVP-Regierungsrat Benedikt Würth will nach Bern, und die Delegierten seiner Partei werden ihm am 15. Dezember bei der Versammlung in seiner alten Heimat Mörschwil kaum die Gefolgschaft verwehren.

Nun lädt die FDP St.Gallen ihre Mitglieder am 20. Dezember in den Hofkeller in St.Gallen ein, um nachzuziehen. Die Traktandenliste ist kurz: Nach der Begrüssung und der Darlegung der Ausgangslage geht es um die «Vorstellung der Kandidaturen».

Die Mehrzahl könnte eine theoretische Formulierung sein: Es dürfte nicht viele Anwärter geben, die sich in die Schlacht gegen Würth werfen wollen. Zum einen geht es um einen Ständeratssitz. Die kleine Kammer ist ein Fall für politische Schwergewichte, selten für Newcomer. Und zum anderen findet die Ersatzwahl bereits am 10. März statt. Es bleibt nicht genug Zeit, eine Kandidatur von Null an aufzubauen.

Die FDP wird also mit Sicherheit auf jemanden setzen, der bereits kantonsweit Bekanntheit geniesst. Das trifft auf die nationalen Parlamentarier und eine Handvoll Kantonsratsmitglieder zu.

Ein Interesse bekundet hat der FDP-Nationalrat Marcel Dobler. Nicht im Sinn einer fixen Zusage, ins Rennen zu steigen, sondern mit der Aussage, dass ihn das Amt interessiert. Sein Amtskollege Walter Müller tritt Ende 2019 von der politischen Bühne ab und wird kaum in Frage kommen.

Das war es dann bereits mit der Delegation der St.Galler FDP im Bundeshaus, seit Karin Keller-Sutter in den Bundesrat gewählt wurde.

Und im Kantonsrat? Dort gibt es klare Führungsfiguren. Aber hier besteht das Problem: Weil sie in ihrem jeweiligen Wahlkreis gewählt werden und darüber hinaus wenig Aktivitäten entfalten müssen, sind sie oft in anderen Regionen des Kantons eher unbekannt. In der direkten Ausmarchung mit einem Regierungsrat ist das ein grosser Nachteil.

Von der Vernetzung und der Ausstrahlung über den eigenen Wahlkreis hinaus gibt es zwei Namen, die in Frage kommen. Zum einen der St.Galler Rechtsanwalt Walter Locher, der seit vielen Jahren als graue Eminenz der St.Galler FDP gilt und über seinen eigenen Wahlkreis hinaus Wirkung entfaltet. Oder natürlich der St.Galler Stadtpräsident Thomas Scheitlin. Beide sind im vorgerückten Alter, aber im Ständerat ist das kaum ein Kriterium, und die Energie für acht Amtsjahre dürfte bei beiden vorhanden sein.

Aber wahrscheinlicher ist es, dass die FDP auf einen Bundesparlamentarier setzt. Der Vorteil der Lösung mit Nationalrat Marcel Dobler: Er kann bereits im Frühjahr einen Wahlkampf absolvieren, im ganzen Kanton stark präsent sein und so für die Nationalratswahlen im Herbst Vorarbeit leisten. Die FDP will einen dritten Sitz holen und muss gleichzeitig Walter Müller ersetzen. Da kann mehr Publizität gewiss nicht schaden.

Benedikt Würth zu überrunden, dürfte aber unbesehen von der konkreten Kandidatur der FDP schwierig werden. Es gibt in St.Gallen eine grosse Tradition, die Laufbahn von Regierungsräten mit dem Ständeratsmandat «abzurunden».

In diesem Sinn dient die Nomination der FDP am 20. Dezember wohl vor allem einem Zweck: Anlauf zu holen mit Blick auf den dichten St.Galler Wahlkalender, der im Herbst 2019 fortgesetzt wird. Ganz nach dem Motto: Viel zu verlieren gibt es nicht.

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Autor/in
Stefan Millius

Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.

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