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Ständeratswahl

Auf die St.Gallerinnen und St.Galler könnte ein Wahlmarathon zukommen

Wird Karin Keller-Sutter Bundesrätin, muss ihr Sitz im Ständerat neu besetzt werden. Ein Wahltermin steht noch nicht fest. Sicher ist: Der neue Amtsinhaber muss wenige Monate später zur Wiederwahl antreten. Das heisst Aufwand für die Stimmbürger - und hohe Kosten für die Parteien.

Stefan Millius am 10. Oktober 2018

Das mögliche Szenario ist bekannt: Am 5. Dezember wählt die vereinigte Bundesversammlung zwei neue Mitglieder in den Bundesrat. Eines davon könnte die St.Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter sein. Damit wird ihr Sitz in der kleinen Kammer frei.

Bundesrat oder Bundesrätin ist man gewissermassen per sofort - direkt mit der Wahl. Und die Amtsübernahme ist zwar nicht fix festgelegt, erfolgt laut Bundeskanzlei aber «häufig am 1. Januar». Da bleibt kaum Zeit für die Vorbereitung des neuen Amts - und die Lücke im alten Amt entsteht sofort.

Für den Kanton St.Gallen heisst das: Er braucht nach einer allfälligen Wahl von Keller-Sutter möglichst schnell Ersatzwahlen, damit der Platz im Ständerat nicht lange vakant bleibt. Wann genau diese stattfinden, das ist derzeit noch offen.

«Wir sind nun daran, eine Eventualplanung zu erstellen», sagt Thomas Zuberbühler, Leiter Kommunikation bei der St.Galler Staatskanzlei. Diese müsse danach von der Regierung finalisiert werden. Auch noch offen ist, ob es in diesem Szenario zu einem eigenen Wahltermin kommen oder die Ersatzwahl auf einen offiziellen Abstimmungstermin fallen würde.

Es ist aber anzunehmen, dass die Ersatzwahl im ersten Quartal 2019 stattfindet, damit die Vakanz nicht zu lange anhält. Und am 20. Oktober 2019 finden bereits die ordentlichen National- und Ständeratswahlen statt.

Das heisst: Der Wahlkalender für die St.Gallerinnen und St.Galler ist prall gefüllt, zumal 2020 wieder kantonale und kommunale Wahlen an der Reihe sind.

Mit Blick auf den vielleicht frei werdenden Ständeratssitz bedeutet es aber auch: Es wird ein teures Spiel. Nicht so sehr für den Kanton, auch wenn natürlich jeder Wahltermin Geld kostet, aber vor allem für die Parteien, die sich an der Ersatzwahl beteiligen wollen.

In alten Zeiten, als sich CVP und FDP die beiden Ständeratssitze brüderlich teilten, war das nicht der Fall, damals konnte man kaum von einem Wahlkampf sprechen. Nun aber sitzt die SP in Form von Paul Rechsteiner auf einem der Plätze, die FDP will ihren halten, die CVP will zurück, die SVP endlich rein.

Vor allem die FDP, die «ihren» Sitz sicher verteidigen wollen wird, müsste kräftig investieren - zunächst in eine neue, noch unbekannte Kandidatur, die sie in der Ersatzwahl durchbringen will. Gelingt das, muss sie danach im Herbst diesen Sieg verteidigen. Und auch dort müsste sie einen vollen Wahlkampf fahren. Denn beachtet man das Gerangel um den Ständerat, ist es alles andere als selbstverständlich, den neuen Ständerat nach nur wenigen Monaten im Amt einfach so zu halten.

Das heisst: Die FDP muss in die Schatztruhe greifen. Und auch die anderen beiden bürgerlichen Parteien, die bekanntlich Ambitionen haben, müssen die Kasse plündern. 

Die SP hingegen ist in einer beneidenswerten Situation. Der Ersatzwahl kann sie tatenlos zusehen. Und bei den Gesamterneuerungswahlen sind die Chancen gross, dass Paul Rechsteiner wieder durchkommt. Zum einen scheinen sich die St.Galler an einen SP-Vertreter im Ständerat gewöhnt zu haben, zum anderen dürften sich die bürgerlichen Kandidaten gegenseitig Stimmen wegnehmen.

Gedankenspiele, die alle von einer Voraussetzung ausgehen: Dass Karin Keller-Sutter am 5. Dezember 2018 in den Bundesrat gewählt wird.

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Autor/in
Stefan Millius

Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.

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