Der von der Regierung eingesetzte Lenkungsausschuss zur Weiterentwicklung der Strategie der Spitalverbunde hat der Regierung Projektablauf und -organisation zur Verabschiedung zugestellt.
Die Regierung hat den Projektstart genehmigt. Um der Komplexität des Projekts Rechnung zu tragen, wird die Projektarbeit in drei Phasen aufgeteilt. Erste Zwischenergebnisse sollen im Frühjahr 2019 vorliegen.
Der Lenkungsausschuss mit drei Mitgliedern der Regierung und zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates der Spitalverbunde des Kantons St.Gallen führt den Prozess der Lösungserarbeitung.
Der Lösungsvorschlag soll der Bevölkerung weiterhin eine qualitativ gute Gesundheitsversorgung garantieren und den Spitalverbunden gleichzeitig unternehmerische Sicherheit bieten.
Der Lenkungsausschuss geht das Projekt in drei Phasen an. In der ersten Phase werden die von der Regierung formulierten Fragestellungen bearbeitet. Es geht darum, die Entscheidungsgrundlage zu erweitern und die unternehmerische Sicht aus dem Grobkonzept des Verwaltungsrates mit einer gesamtkantonalen gesundheits- und finanzpolitischen Sicht zusammenzuführen.
Die erste Phase wird sechs bis acht Monate dauern. Die ersten Zwischenergebnisse sollen entsprechend im Frühjahr 2019 vorliegen. In dieser Phase entscheidet die Regierung über allfällige Sofortmassnahmen, sofern der Lenkungsausschuss solche vorschlägt.
Die zweite Phase entspricht der Konkretisierung der Strategieentwicklung in Bezug auf die Ausgestaltung je Spitalunternehmung und je Standort.
So sollen je Standort die zukünftigen Nutzungskonzepte (stationär und ambulant), Betriebs-, Führungs- und Organisationsmodelle sowie deren finanziellen Implikationen ausgewiesen werden.
Nach Abschluss dieser Phase liegen Kosten-/Nutzenanalysen und Vergleiche sowie die Auswirkungen auf den Staatshaushalt, die Spitalunternehmungen, die Regionen, die Bevölkerung, das Versorgungsangebot und die Krankenkassenprämien vor. Diese zweite Phase dauert fünf bis acht Monate.
Die dritte Projektphase besteht aus der Erarbeitung einer Botschaft zuhanden des Kantonsrates. Darin berücksichtigt sind die Ergebnisse der Strategieentwicklung sowie allfällige Anträge für Beschlüsse des Kantonsrates.
Im Anschluss wird die Regierung die Botschaft beraten und zuhanden des Kantonsrates verabschieden. Diese letzte Phase dauert inklusive der parlamentarischen Beratung rund 15 Monate.
Die Gesamtdauer des Projekts ist noch offen, da sich die einzelnen Phasen auch überlappen können. Die Regierung geht davon aus, dass sie dem Kantonsrat im Jahr 2020 eine Vorlage unterbreiten wird.
Die Projektorganisation besteht aus acht Teilprojekten, in denen die jeweiligen Fragestellungen bearbeitet werden. Expertinnen und Experten aus der Verwaltung und den Spitalunternehmen leiten die Teilprojekte.
Sie können weitere Fachexperten zuziehen, um so die Innen- mit einer Aussensicht zu ergänzen.
Als Leiterin des Projekts hat die Regierung Dr.oec. Monika Engler beauftragt.
Monika Engler doziert derzeit an der Hochschule für Wirtschaft und Technik HTW Chur Volkswirtschaftslehre und ist gleichzeitig Projektleiterin im Zentrum für wirtschaftspolitische Forschung.
Sie wird die Projektleitung in einem 50%-Pensum ausführen und personell durch Fachleute aus dem Gesundheitsdepartement unterstützt.
Die Wahl fiel auf Monika Engler, weil sie einerseits grosse Erfahrung in der Projektleitung in der Verwaltung und praxisorientierten Forschung ausweist.
So hat sie von 2009 bis 2014 im Finanzdepartement gearbeitet, wo sie als Ökonomin die Finanzplanung verantwortete und dabei die Projekte zu den Sparanstrengungen begleitete. Andererseits ist Monika Engler St.Galler Bürgerin; sie wohnt mit ihrem Mann und ihren zwei Kindern in Oberschan.
Gleichzeitig will der Lenkungsausschuss die Bevölkerung persönlich über das Projekt informieren.
Er wird deshalb in den kommenden Monaten in allen acht Wahlkreisen Bevölkerungsgespräche durchführen. An diesen können die Einwohnerinnern und Einwohner ihre Fragen und Sorgen direkt an die Mitglieder des Lenkungsausschusses richten.
Zudem werden die Mitglieder des Lenkungsausschusses den Handlungsbedarf und die Zielsetzung des Projekts aufzeigen. Die Bevölkerung wird frühzeitig über die Daten und die Lokalitäten dieser Gesprächsformate informiert.
Ab sofort sind umfassende Fakten und Informationen zur Diskussion um die Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde auf der Webseite spitalzukunft.sg.ch abrufbar. Die Webseite enthält die aktuellsten Informationen zum Projekt.
Marcel Baumgartner (*1979) ist Chefredaktor von «Die Ostschweiz».
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