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Bundesratswahlen

Zwei St.Galler Bundesräte: Dieses Szenario bleibt realistisch

Trotz des offiziellen Rückzugs ist eine Wahl von Benedikt Würth in den Bundesrat nach wie vor eine Option. Und die nachfolgende Wahl von Karin Keller-Sutter ist dadurch keineswegs gefährdet. Der 5. Dezember könnte zum «St.Galler Tag» werden.

Stefan Millius am 16. Oktober 2018

Er hat hochoffiziell abgesagt. Aber das ändert nichts daran, dass die Bundesversammlung tut, was sie will. Der Rückzug von Benedikt Würth ist ein vornehmer Schritt, der auf die Ausgangslage keinen Einfluss hat. Und diese Ausgangslage lautet: Die CVP hat kaum valable und bereite Anwärter für die Vakanz im Bundesrat. Das heisst: Würth bleibt im Spiel.

Die CVP-Politiker, die sich aktiv für den Bundesratsposten gemeldet haben oder eine Ambition zumindest nicht abgestritten haben, sind zweite Wahl oder schlecht wählbar. Die Walliser Nationalrätin Viola Amherd beispielsweise hat einen veritablen Skandal am Hals. Es geht um eine Erbengemeinschaft rund um ihre Person, die über Jahre hinweg zu viel Miete kassiert hat. Dieser Sachverhalt ist gerichtskundig. Ein Parlament, das jemanden mit einer solchen Altlast in die Landesregierung wählt, muss zuerst erfunden werden.

Der Zuger Ständerat Peter Hegglin, seit 2015 im Amt, muss seit seiner offensiven Erklärung zur Wahlbereitschaft der Schweiz zuerst noch erklären, wer er eigentlich ist. Sein Bekanntheitsgrad ist trotz einiger Jahre in Bundesbern über Zug hinaus denkbar tief. Er hat die Zeit im Bundeshaus nicht genutzt und möchte nun dennoch höchste Weihen erringen. Die Frage ist: Was hat er die letzten drei Jahre eigentlich getan?

Mit Daniel Fässler hat sich ein CVP-Mann mit guten Chancen inzwischen aus dem Rennen genommen.

Das heisst: Benedikt Würth, auch wenn er nicht zum Berner Zirkel gehört, hat keine schlechteren Karten als die Leute, die sonst bei der CVP gehandelt werden - und die auch wollen. Im Gegenteil. Sein Leistungsausweis in St.Gallen und in eidgenössischen Gremien wird zur Kenntnis genommen, und seine Person wird weder von Erbstreitigkeiten noch von sichtbarer Untätigkeit in Bern überschattet.

Es wäre nicht das erste Mal, dass Nationalrat und Ständerat bei dieser Ausgangslage zu dem Namen greifen, der nicht offiziell zur Wahl steht, aber die beste Wahl darstellt. Das heisst: Auch wenn alle davon ausgehen, dass Benedikt Würth den Umweg über den Ständerat nehmen will, bleibt er eine valable Option für den 5. Dezember. Vor allem auch im Zusammenhang mit fehlenden Alternativen. Sein Name dürfte den Weg auf viele Stimmkarten finden.

Auch sein offizieller Verzicht zugunsten von Karin Keller-Sutter dürfte ihm eher positiv ausgelegt werden. Dazu kommt: Die angeblichen Pläne von Benedikt Würth, den «Umweg» über den Ständerat zu nehmen, sind nicht in Stein gemeisselt. Ein Spaziergang wäre eine solche Strategie nicht. Immerhin geht es um den derzeitigen Sitz der FDP, der im Fall einer Wahl von Karin Keller-Sutter in den Bundesrat frei würde. Und dass dieser kampflos aufgegeben wird, ist nicht anzunehmen.

Damit ist der Weg frei für einen «St.Galler Tag». Denn die Annahme, dass Karin Keller-Sutter im Fall einer Wahl von Benedikt Würth ausser Traktanden fallen würde, ist naiv. Die FDP hat keine wirklichen Alternativen, und die Qualifikation der Wilerin ist unbestritten. Bei einem «Betriebsunfall» - der Wahl von Würth - würde die Bundesversammlung die St.Galler Ständerätin kaum einfach fallenlassen. Schon gar nicht aufgrund ihrer Kantonszugehörigkeit.

Der 5. Dezember könnte vom Tag der Hoffnung zum rauschenden Triumph für die Ostschweiz werden. Dann nämlich, wenn die Bundesversammlung nach bestem Wissen und Gewissen entscheidet - und regionale Fragen auslässt.

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Autor/in
Stefan Millius

Stefan Millius (*1972) ist freischaffender Journalist.

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